01. Februar 2008

"Das ist ja einfach!"

Von Thorsten Sterk

Leicht erklärt: Unsere Volksinitiative für ein neues Wahlrecht, Unterschriftensammlung an der Uni Essen

Drei junge Frauen sitzen an einem Wohnzimmertisch. Zwei erklären der dritten, wie bei den bayerischen Kommunalwahlen am 2. März der Gemeinderat in Roding gewählt wird. "Du hast 24 Stimmen und kannst maximal pro Kandidat drei Stimmen vergeben", erklärt die eine Frau der Erstwählerin am Tisch. "Das ist ja einfach!" gibt diese ihr Verständnis zu erkennen.

 

Eine Szene aus einem "Aufklärungsvideo", mit dem die Junge Liste Roding junge Wähler im Internet über das in Bayern bereits seit 60 Jahren praktizierte Kommunalwahlrecht informieren will. Der unbefangene und sehr sympathische Umgang damit zeigt, dass man vor diesem Wahlrecht, wie es unsere Volksinitiative auch in Nordrhein-Westfalen einführen will, keine Angst haben muss.

 

Die Mitglieder der Jungen Liste Roding sind dabei nicht die einzigen, die sich um Aufklärung bemühen. Die Stadt Schwandorf bietet auf ihrer Internetseite einen Probestimmzettel an, mit dessen Hilfe die Wähler die Möglichkeiten ihres differenzierten Wahlrechts ausprobieren können. Das bayerische Innenministerium bietet allen Bürgern des Landes eine Broschüre an, mit der ebenfalls das Kommunalwahlrecht im Freistaat erläutert wird. Und die bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit hat ebenfalls eine Information zur Kommunalwahl erstellt.

 

Auch in Hamburg wird am 24. Februar nach einem neuen Wahlrecht gewählt. Und auch in der Hansestadt können die Wähler zumindest teilweise gezielt Kandidatinnen und Kandidaten aus den Listen aller Parteien auswählen. Dieses Wahlrecht wurde nach einem erfolgreichen Volksbegehren von Mehr Demokratie 2004 per Volksentscheid eingeführt (und leider in Teilen von der CDU-Bürgerschaftsmehrheit wieder rückgängig oder umwirksam gemacht).

 

Mit einer eigenen Internetseite und einem Kampagnenbus klärt die Stadt die Wähler über das neue Wahlrecht auf. In den Stadtteilen können die Bürger an "Schnupperwahlen" teilnehmen. In einem TV-Spot rufen die Spieler des Hamburger Eishockey-Clubs "Freezers" dazu, auf, am 24. Februar wählen zu gehen.

 

Oft wird die sinkende Beteiligung an Wahlen beklagt. Bayern und Hamburg tun etwas dagegen. Ein demokratischeres Wahlrecht motiviert dazu.




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