31. Juli 2008

Werbung für demokratischeres Wahlrecht in Siegen

Von Thorsten Sterk

Thorsten Sterk (2. v.l.) mit UWG-Aktiven

Wäre das von Mehr Demokratie geforderte demokratischere Kommunalwahlrecht nicht zu kompliziert? Wie sind die Erfahrungen damit in anderen Bundesländern? Zwei der Fragen, die Aktive der Unabhängige Wählergemeinschaft im Kreis Siegen-Wittgenstein am 30. Juli im Rahmen eines Vortrags unseres Pressesprechers Thorsten Sterk im Siegener KrönchenCenter stellten.

 

Die Wählergemeinschaft unterstützt die am 8. April an den Landtag übergebene Volksinitiative "Mehr Demokratie beim Wählen". Deren Ziel ist es, dass die Wähler in Zukunft die von ihnen favorisierten Kandidaten aus dem Angebot aller Parteien gezielt auswählen können. In Siegen waren rund 800 Unterschriften für die Volksinitiative geleistet worden. Darunter auch solche, die die Unabhängigen Wähler gesammelt hatten. Vor der Behandlung im Parlament wollten sich die als besonders bürgernah verstehenden Freien Wähler noch einmal ein Bild von der aktuellen politischen Situation bei diesem Thema machen.

 

Pressesprecher Sterk erläuterte die erfolgreichen Volksbegehren für ein demokratischeres Wahlrecht in Bremen und Hamburg. In beiden Stadtstaaten konnte Mehr Demokratie auf direktdemokratischem Weg für mehr Demokratie beim Wählen sorgen. Dieser Erfolg sollte in NRW wiederholt werden. Dies sei wegen der ungünstigen politischen Konstellation - bis auf die Grünen nur Gegner im Landtag, geringes Medieninteresse - nicht so einfach gewesen wie gedacht. Trotzdem konnten am Ende 72.830 Unterschriften eingereicht werden.

 

Bei den Freien Wählern konnten Bedenken ausgeräumt werden, dass das "Kumulieren und Panaschieren" genannte demokratischere Wahlrecht Populisten fördere. Eine von Mehr Demokratie erstellte Studie hat dies bereits widerlegt. Vielmehr unterstützen die Wähler besonders gerne die Mandatsbewerber, die sich durch sozial-kulturelles Engagement vor Ort Verdienste erworben haben.

 

Die gelieferten Informationen stießen bei den rund 50 Anwesenden auf lebhaftes Interesse. Fast zweieinhalb Stunden wurde gefragt und diskutiert. Die Wählergemeinschaft sicherte Mehr Demokratie die weitere Unterstützung zu.




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